Schlagwort: Heide Wolf
SPD-Fraktion konstituiert sich 2011
SPD-Fraktion konstituiert sich 2011 SPD-Fraktion diskutiert Wahlausgang und wählt Vorstand In keinem Fall zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März 2011 zeigt sich die SPD-Fraktion. „Haben wir doch bereits bei der Kommunalwahl 2006 Stimmen eingebüßt und konnten sie bei dieser Wahl nicht zurück erobern“, so die alte und neue Fraktionsvorsitzende Heide Wolf.
SPD in Seligenstadt besorgt über FDP-Anfrage
SPD in Seligenstadt besorgt über FDP-Anfrage Mit einer Anfrage an den Kreisausschuss wollte die FDP wissen, welche Einrichtungen des Kreises mietfrei zur Verfügung gestellt werden, von wem sie genutzt werden, wie hoch die möglichen Mieteinnahmen unter Heranziehung ortsüblicher Mieten geschätzt werden und, warum der Kreis Offenbach, trotz desolater Haushaltslage, auf eine Mieteinnahme verzichtet.
Defizitärer Haushalt in Seligenstadt
Defizitärer Haushalt in Seligenstadt In ihrer Haushaltsklausurtagung beschäftigte sich die Seligenstädter SPD-Fraktion mit dem vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2011/2012 der Stadt Seligenstadt und dem dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept. Ein Konzept wird zwingend notwendig, weil die Haushaltspläne Defizite in Höhe von € 5,3 Mio. und € 4,6 Mio. ergeben.
Ausreichend Schulungsräume in Seligenstadt
Ausreichend Schulungsräume in Seligenstadt SPD-Fraktion informiert sich über das Projekt „Einhardschule“ Bei einem Vor-Ort-Termin besichtigte die SPD-Fraktion den Fortschritt der Baumaßnahme an der Einhardschule und stellte fest, dass sich die Maßnahme im Zeitplan befindet. „Die uns bisher nicht bekannte Bauweise von „Containern in Holzbauweise“ gelten als umweltfreundlich und wir freuen uns, dass die Schulcontainer an…
SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben
SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben Scharfe Kritik übt die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf an der Zielsetzung der Regierungskommission zu den Kommunalfinanzen in Berlin. Diese habe das ausschließliche Ziel, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bereits die 2002 eingesetzte Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen war zu dem Ergebnis gekommen, dass das Modell mit kommunalem Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer…
Wahlbetrug: „Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“
SPD-Fraktion empört über CDU-Verhalten – „Was sich die CDU-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für den Wahlbetrug von 2006 geleistet hat, ist der Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“.
Leicht irritiert
SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Anfrage zum ehemaligen Spielplatz „Die Hohlwiese“ in Froschhausen „Da verstehe noch einer die Seligenstädter CDU-Fraktion“, zeigt sich SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz „leicht irritiert“ über eine Anfrage der Christdemokraten bezüglich des ehemaligen Spielplatzes auf dem Grundstück „Die Hohlwiese“ in Froschhausen.
Finanzausstattung der hessischen Kommunen
SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.