Schlagwort: Haushalt
Ihre Meinung ist gefragt
Ihre Meinung ist gefragt Unter diesem Motto suchte die Seligenstädter SPD auf dem Marktplatz das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und verteilte Fragebogen mit verschiedenen kommunalpolitischen Themen. 132 Fragebogen kamen ausgefüllt zurück. Meist waren zusätzliche Themen vermerkt.
Finanzausstattung der hessischen Kommunen
SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.
SPD–Fraktion legt Veränderungsliste für den Haushaltsplanentwurf 2005 vor
„Wir wissen, dass es um die Finanzen unserer Stadt nicht besonders gut bestellt ist“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Reinhard Ehlerding gegenüber unserer Zeitung bei der Vorstellung der Veränderungsliste seiner Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005. „Dennoch sind einige Änderungen aus unserer Sicht unumgänglich, Vorschläge für eine Gegenfinanzierung legen wir ebenfalls vor.“
SPD stellt Veränderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung für 2004 vor
„Trotz angespannter Finanzlage will die SPD-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung auch für den Haushaltsplan 2004 in mehreren Bereichen eine Verbesserung des Haushaltsentwurfes erreichen“, erläutert deren Haushaltsexperte Manfred Kreis die vor wenigen Tagen eingereichte Veränderungsliste der Sozialdemokraten.
Enthaltung bei der Abstimmung des Nachtragshaushaltes sorgt für Unmut
„Wenn dies das zukünftige Politikverständnis der CDU-Fraktion unter ihrem neuen Froschhäuser Fraktionsvorsitzenden Volker Horn ist, dann ist mir angst um die Zukunft unserer Stadt.“ Mit diesen Worten kommentiert SPD-Sprecher Jürgen Götz das Abstimmungsverhalten der christdemokratischen Fraktion beim Nachtrags-haushalt 2003 auf der letzten Stadtverordnetenversammlung. Bekanntlich enthielt sich die CDU „aus taktischen Gründen“, so Götz, der Stimme,…
SPD will bessere finanzielle Förderung des Jugendbeirates
Zurücknahme der Kürzungen im Haushalt gefordert