Schlagwort: CDU
SPD-Fraktion konstituiert sich 2011
SPD-Fraktion konstituiert sich 2011 SPD-Fraktion diskutiert Wahlausgang und wählt Vorstand In keinem Fall zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März 2011 zeigt sich die SPD-Fraktion. „Haben wir doch bereits bei der Kommunalwahl 2006 Stimmen eingebüßt und konnten sie bei dieser Wahl nicht zurück erobern“, so die alte und neue Fraktionsvorsitzende Heide Wolf.
Aufbruchstimmung beim Neujahrsempfang 2010
Aufbruchstimmung beim Neujahrsempfang 2010 Seit nunmehr 19 Jahren startet die Seligenstädter SPD im Januar mit einem Empfang ins neue politische Jahr. Bei ihrem Rückblick auf 2009 ließ die Ortsvereinsvorsitzende Karin Hansen die herben Wahlniederlagen der SPD nicht aus, betonte jedoch das tolle Wahlergebnis von Dagmr B. Nonn-Adams, die mit Unterstützung der SPD und 68,9 %…
Wahlbetrug: „Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“
SPD-Fraktion empört über CDU-Verhalten – „Was sich die CDU-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für den Wahlbetrug von 2006 geleistet hat, ist der Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“.
Leicht irritiert
SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Anfrage zum ehemaligen Spielplatz „Die Hohlwiese“ in Froschhausen „Da verstehe noch einer die Seligenstädter CDU-Fraktion“, zeigt sich SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz „leicht irritiert“ über eine Anfrage der Christdemokraten bezüglich des ehemaligen Spielplatzes auf dem Grundstück „Die Hohlwiese“ in Froschhausen.
Finanzausstattung der hessischen Kommunen
SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.
Wer hat diese Defizite zu verantworten?
Wer hat diese Defizite zu verantworten? Georgi verdreht Tatsachen „Da ist einer aber schon ganz dicke im Bürgermeisterwahlkampf, wenn er so die Tatsachen verdreht“, kommentiert SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz die Kritik des CDU-Kandidaten Dr. Georgi am Endausbau des Silzenfeldes in der Presse.
Widerliche Stimmungsmache gegen die Bürgermeisterin
Widerliche Stimmungsmache gegen die Bürgermeisterin – SPD-Fraktion ärgerlich über CDU-Antrag zum Wahlbetrug in Froschhausen „Da verwechselt die Seligenstädter CDU Ursache und Wirkung“, beurteilen SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz und Ex-Bürgermeister Rolf Wenzel das Ansinnen der Christdemokraten, die Bürgermeisterin habe die Kosten für die Wahlwiederholung der Briefwahl in Froschhausen zu tragen.