SPD-Fraktion diskutiert Wahlausgang und wählt Vorstand
In keinem Fall zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März 2011 zeigt sich die SPD-Fraktion. „Haben wir doch bereits bei der Kommunalwahl 2006 Stimmen eingebüßt und konnten sie bei dieser Wahl nicht zurück erobern“, so die alte und neue Fraktionsvorsitzende Heide Wolf. „Im Gegenteil, wir haben noch einmal 2,6 % verloren und damit unser Wahlziel nicht erreicht“. Dies bedeutet für die SPD-Fraktion auch einen Platz weniger in der Stadtverordnetenversammlung. Nichts desto trotz, eines ist in Seligenstadt gelungen: Die absolute Mehrheit der CDU ist abgewählt worden. Die Grünen konnten ein respektables Wahlergebnis erzielen. Dass dieses wohl hauptsächlich dem Atom-Unfall in Japan zuzurechnen ist zeigt sich darin, dass in Gemeinden, in denen die Grünen nicht angetreten sind, die SPD Stimmenzuwachs verzeichnen konnte.
In der konstituierenden Fraktionssitzung wurde neben Heide Wolf als Fraktionsvorsitzende Michael Gerheim als Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales, Sport und Kultur und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Dieter Burkard (kommissarisch) als Vorsitzender des Arbeitskreises Bau, Umwelt, Verkehr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Rolf Wenzel als Vorsitzender des Arbeitskreises Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt. Die Fraktionskasse führt Brigitte Kotzmann und Nicole Fuchs übernimmt kommissarisch die Schriftführung und die Pressearbeit.
„Der Wahlausgang bescherte der SPD-Fraktion verschiedene Möglichkeiten, ihre Vorgaben und Ziele in die Tat umzusetzen“, so Heide Wolf. „Die Fraktion hat sich für eine Kooperation mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der FWS und der FDP entschieden. Konnten wir doch zum Beispiel im Bürgermeisterwahlkampf bereits zeigen, dass eine solidarische Zusammenarbeit möglich ist“.
Die SPD-Fraktion will sich mit ihren Schwerpunkten aus dem Wahlprogramm in die Kooperation einbringen und hofft, durch Sachargumente zu überzeugen. Dieses auch durchaus mit wechselnden Mehrheiten. Wir werden auch mit der CDU ein Gespräch führen, das gebietet die Fairness. Die Eile der Zeit verlangt es allerdings, die konstituierende Stadtverordnetenversammlung findet bereits am 14. April 2011 statt, dass bereits über Personalien nachgedacht werden musste. So hat sich die Kooperation dazu entschieden, Peter Sulzmann zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers vorzuschlagen. Sie will damit den Politikwechsel in Seligenstadt nicht nur inhaltlich, sondern auch optisch sichtbar machen.
Einig ist man sich auch darüber, weiterhin den dringend notwendigen Sparwillen zum Ausdruck zu bringen. So soll nicht nur der Magistrat wieder von 10 auf 8 ehrenamtliche Magistratsmitglieder verkleinert, sondern auch der Ältestenrat von 6 auf 3 Mitglieder reduziert werden. Dafür erhalten die Fraktionsvorsitzenden wieder das Stimmrecht. Die Ausschüsse sollen in der derzeitigen Stärke erhalten bleiben, da das Spiegelbild des Parlaments auch in den Ausschüssen zum Ausdruck gebracht werden muss. „Vor uns liegen in der finanziellen Situation Seligenstadts schwere und vielleicht auch unpopuläre Entscheidungen und wir hoffen darauf, diese gemeinsam zum Wohle Seligenstadts treffen zu können“, bekräftigt Heide Wolf.