Bodenlose Unverschämtheit

„Ich habe ja schon einiges in meinen zehn Jahren als Stadtverordneter in Seligenstadt erlebt, so etwas allerdings noch nicht“, erbost sich SPD-Sprecher Jürgen Götz über das unentschuldigte Fehlen der Ersten Stadträtin Claudia Bicherl bei der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HaFiWi) am vergangen Montag.

 

„Statt in den Haushaltsberatungen den ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern Rede und Antwort zu den Haushaltsansätzen ihres Dezernates zu geben, wie es ihre Pflicht gewesen wäre, zog die finanziell hoch dotierte Erste Stadträtin es vor, die Sitzung kurz nach deren Beginn ohne Entschuldigung zu verlassen. Dies ist gegenüber den anwesenden Stadtverordneten, die für ihr Engagement ihre Freizeit opfern, eine bodenlose Unverschämtheit“, so Götz weiter. Wie schon im Dezember im Kreistag bei der Beschlussfassung des Schulentwicklungsplanes „als sie den Saal passend zur Abstimmung verließ, drückte sie sich nun erneut vor einer öffentlichen Auseinandersetzung um ihre politischen Ansichten“.

 

Ein solches Verhalten habe es noch nie in der Geschichte der Stadtverordneten-versammlung gegeben, so Götz. Bisher hätten alle Ersten Stadträte pflichtgemäß an den HaFiWi-Sitzungen teilgenommen, um Fragen der Stadtverordneten zum Haushalt im Vorfeld der Stadtverordnetensitzung zu beantworten. Bicherl, die zu Beginn ihrer Amtszeit noch sehr öffentlichkeitswirksam über eine zu geringe Auslastung ihrer Aufgaben geklagt habe, entziehe sich nun, wo man ihre Arbeit kritisch hätte hinterfragen können, ihrer Verantwortung.

 

Verwundert ist Götz auch darüber, dass anscheinend niemand aus Bicherls Partei, der CDU, Anstoß am Verhalten der hauptamtlichen Stadträtin nahm. „Aber auch das lässt sich erklären. Bicherl informiert ihre Parteifreunde auf deren Fraktionssitzungen, die Oppositionsparteien sollen sehen, wo sie ihre Informationen herbekommen“, meint Götz. Dies habe nichts mit der Aufgabe einer Ersten Stadträtin zu tun, die ihr Amt zum Wohle der Stadt und nicht zum Wohle ihrer Partei ausfüllen müsse.

„Wenn Claudia Bicherl schon uns Stadtverordneten gegenüber keine Erklärung für ihr Verhalten abgibt, so bin ich gespannt, ob sie dieses der Seligenstädter Öffentlichkeit erklären wird. Um Ausreden nie verlegen, wird ihr wahrscheinlich aber auch hierzu etwas einfallen“, vermutet Jürgen Götz abschließend.