Ausreichend Schulungsräume in Seligenstadt

Ausreichend Schulungsräume in Seligenstadt
SPD-Fraktion informiert sich über das Projekt „Einhardschule“
Bei einem Vor-Ort-Termin besichtigte die SPD-Fraktion den Fortschritt der Baumaßnahme an der Einhardschule und stellte fest, dass sich die Maßnahme im Zeitplan befindet. „Die uns bisher nicht bekannte Bauweise von „Containern in Holzbauweise“ gelten als umweltfreundlich und wir freuen uns, dass die Schulcontainer an der Einhardschule sowie der Neubau der Emmaschule in
Holzbauweise errichtet werden“ sagt Fraktionsvorsitzende Heide Wolf.

SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben

SPD: Gewerbesteuer muss erhalten bleiben
Scharfe Kritik übt die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf an der Zielsetzung der Regierungskommission zu den Kommunalfinanzen in Berlin. Diese habe das ausschließliche Ziel, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bereits die 2002 eingesetzte Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen war zu dem Ergebnis gekommen, dass das Modell mit kommunalem Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftssteuer mit eigenem Hebesatz und erhöhtem Umsatzsteueranteil als Ersatz für die Gewerbesteuer untauglich ist.

Wahlbetrug: „Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“

SPD-Fraktion empört über CDU-Verhalten – „Was sich die CDU-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für den Wahlbetrug von 2006 geleistet hat, ist der Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“.

Leicht irritiert

SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Anfrage zum ehemaligen Spielplatz „Die Hohlwiese“ in Froschhausen

„Da verstehe noch einer die Seligenstädter CDU-Fraktion“, zeigt sich SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz „leicht irritiert“ über eine Anfrage der Christdemokraten bezüglich des ehemaligen Spielplatzes auf dem Grundstück „Die Hohlwiese“ in Froschhausen.

Finanzausstattung der hessischen Kommunen

SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.