SPD-Fraktion will 3. BA der Umgehungsstraße

Kritik an der Seligenstädter FDP-Fraktion Die SPD-Fraktion in Seligenstadt übt deutliche Kritik an der FDP-Fraktion Seligenstadts. Hier insbesondere an MdL René Rock, der um jeden Preis eine Diffamierungspolitik betreibt. So will er jetzt durch einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung erreichen, dass die Hessische Landesregierung mit der bereits begonnenen Planungsarbeit für den 3. Bauabschnitt der Umgehungsstraße … „SPD-Fraktion will 3. BA der Umgehungsstraße“ weiterlesen

Defizitärer Haushalt in Seligenstadt

Defizitärer Haushalt in Seligenstadt
In ihrer Haushaltsklausurtagung beschäftigte sich die Seligenstädter SPD-Fraktion mit dem
vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2011/2012 der Stadt Seligenstadt und dem
dazugehörigen Haushaltssicherungskonzept. Ein Konzept wird zwingend notwendig, weil die
Haushaltspläne Defizite in Höhe von € 5,3 Mio. und € 4,6 Mio. ergeben.

Ihre Meinung ist gefragt

Ihre Meinung ist gefragt
Unter diesem Motto suchte die Seligenstädter SPD auf dem Marktplatz das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und verteilte Fragebogen mit verschiedenen kommunalpolitischen Themen. 132 Fragebogen kamen ausgefüllt zurück. Meist waren zusätzliche Themen vermerkt.

Finanzausstattung der hessischen Kommunen

SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.

SPD–Fraktion legt Veränderungsliste für den Haushaltsplanentwurf 2005 vor

„Wir wissen, dass es um die Finanzen unserer Stadt nicht besonders gut bestellt ist“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Reinhard Ehlerding gegenüber unserer Zeitung bei der Vorstellung der Veränderungsliste seiner Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005. „Dennoch sind einige Änderungen aus unserer Sicht unumgänglich, Vorschläge für eine Gegenfinanzierung legen wir ebenfalls vor.“

Enthaltung bei der Abstimmung des Nachtragshaushaltes sorgt für Unmut

„Wenn dies das zukünftige Politikverständnis der CDU-Fraktion unter ihrem neuen Froschhäuser Fraktionsvorsitzenden Volker Horn ist, dann ist mir angst um die Zukunft unserer Stadt.“ Mit diesen Worten kommentiert SPD-Sprecher Jürgen Götz das Abstimmungsverhalten der christdemokratischen Fraktion beim Nachtrags-haushalt 2003 auf der letzten Stadtverordnetenversammlung. Bekanntlich enthielt sich die CDU „aus taktischen Gründen“, so Götz, der Stimme, während FDP, FWS und Grüne ablehnten.