SPD bewertet den Jahresrückblick von Frank Lortz

Wenn Frank Lortz, Abgeordneter und Vizepräsident des Hessischen Landtages, seine politische Leistung als Wahrsager hochleben lässt, erinnert die SPD Seligenstadt an die ganze Wahrheit: Während Lortz das Nachtflugverbot lobt, war es die Landesregierung von CDU/FDP, die gegen das Nachtflugverbot geklagt hatte! Diese Landesregierung wollte nach der Flughafenerweiterung das Versprechen auf Nachtruhe wieder aushebeln. Auch ist … „SPD bewertet den Jahresrückblick von Frank Lortz“ weiterlesen

SPD-Fraktion konstituiert sich 2011

SPD-Fraktion konstituiert sich 2011
SPD-Fraktion diskutiert Wahlausgang und wählt Vorstand

In keinem Fall zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März 2011 zeigt sich die SPD-Fraktion. „Haben wir doch bereits bei der Kommunalwahl 2006 Stimmen eingebüßt und konnten sie bei dieser Wahl nicht zurück erobern“, so die alte und neue Fraktionsvorsitzende Heide Wolf.

Aufbruchstimmung beim Neujahrsempfang 2010

Aufbruchstimmung beim Neujahrsempfang 2010
Seit nunmehr 19 Jahren startet die Seligenstädter SPD im Januar mit einem Empfang ins neue politische Jahr. Bei ihrem Rückblick auf 2009 ließ die Ortsvereinsvorsitzende Karin Hansen die herben Wahlniederlagen der SPD nicht aus, betonte jedoch das tolle Wahlergebnis von Dagmr B. Nonn-Adams, die mit Unterstützung der SPD und 68,9 % der Stimmen in ihre zweite Amtszeit gehen konnte. Das mache Mut, auf die Kommunalwahl 2011 hinzuarbeiten, mit dem Ziel, die Mehrheit der CDU zu brechen.

Wahlbetrug: „Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“

SPD-Fraktion empört über CDU-Verhalten – „Was sich die CDU-Fraktion in der Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für den Wahlbetrug von 2006 geleistet hat, ist der Gipfel an Charakter- und Gewissenlosigkeit“.

Leicht irritiert

SPD-Fraktion wundert sich über CDU-Anfrage zum ehemaligen Spielplatz „Die Hohlwiese“ in Froschhausen

„Da verstehe noch einer die Seligenstädter CDU-Fraktion“, zeigt sich SPD-Fraktionssprecher Jürgen Götz „leicht irritiert“ über eine Anfrage der Christdemokraten bezüglich des ehemaligen Spielplatzes auf dem Grundstück „Die Hohlwiese“ in Froschhausen.

Finanzausstattung der hessischen Kommunen

SPD-Fraktion kritisiert Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Wolf kritisiert heftig die ab dem Jahr 2011 um 400 Millionen Euro geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs durch den Hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar. Diese Kürzung der Landesmittel für die Kommunen ist in der Sache nicht gerechtfertigt und in der Form inakzeptabel.