SPD-Ortsverein Seligenstadt bestimmt den Kurs

Zu einer Mitgliederversammlung lud jüngst der SPD-Ortsverein ein. Die Mitgliederversammlung war notwendig geworden, weil die bei der Jahresversammlung Anfang Mai befürwortete Kooperation zwischen SPD, GRÜNEN, FWS und FDP von den GRÜNEN aufgegeben wurde. Die politische Entwicklung hatte einen anderen Verlauf genommen, als von der Mehrheit der SPD-Mitglieder gewünscht. Ihnen wurde nun Gelegenheit zur Klärung und Neubestimmung der Positionen innerhalb des Ortsvereins gegeben. Auf der Tagesordnung standen deshalb neben der Aussprache und dem Austausch der Argumente zwei Anträge, die den Weg in die Zukunft gestärkt begehbar machen.

Der zwischen CDU, SPD und GRÜNEN getroffenen Vereinbarung vom 15.05. (in der OP veröffentlicht) zur Besetzung von Positionen zur Vertretung der Interessen der Stadt in Gremien und im ehrenamtlichen Magistrat stimmte die Versammlung im Nachhinein zu. Die Punkte 6 (Hauptamtliche/r Erste Stadträtin/Erster Stadtrat) und 7 (Bürgermeister/innenwahl) wurden hingegen mehrheitlich abgelehnt.

Deutlich hervorgehoben wurde, dass das Kommunalwahlziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, erreicht wurde, dabei aber auch die SPD Stimmen eingebüßt hat. „Es gibt für die SPD überhaupt keinen Grund, mit der CDU gemeinsame Sache zu machen und schon gar nicht, die Wiederwahl oder Nichtverhinderung der Wahl der amtierenden Ersten Stadträtin zuzusichern. Wir wollen die Person mit der besten Qualifikation auf dieser Position sehen“, betonte die Vorsitzende Karin Hansen. Zu Punkt 7 führte Hansen aus: „Wir bedauern zutiefst die Verletzungen, die der erkrankten Bürgermeisterin mit dieser Passage der Vereinbarung zugefügt wurde und entschuldigen uns bei ihr öffentlich. Auch wenn CDU und GRÜNE es offensichtlich normal finden, Spekulationen über den Gesundheitszustand der Bürgermeisterin in eine Vereinbarung zu schreiben, so distanzieren wir uns mit aller Deutlichkeit davon und wünschen Dagmar B. Nonn-Adams eine baldige Genesung und Wiederaufnahme ihrer Amtsgeschäfte.“

Der zweite Antrag, der im Rahmen der Mitgliederversammlung verabschiedet wurde, richtet den Blick in die Zukunft. Die SPD-Seligenstadt setzt sich für die gleichberechtigte soziale, kulturelle und politische Teilhabe aller Menschen in Seligenstadt ein, wie auch im Wahlprogramm ausgeführt. Dazu gehört auch die Stärkung der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den zu treffenden Entscheidungen. Um ihre Vorhaben auf den Weg zu bringen, arbeitet die SPD-Fraktion mit allen Fraktionen im Stadtparlament zusammen.

Der Stadtverordnete Michael Gerheim berichtete von der aktuellen Arbeit der SPD-Fraktion, wie dem Erhalt des Biotops Backesfeld, der zukünftigen Nutzung des Jahnsportplatzgeländes, dem weiteren Ausbau der U3-Betreuung, der Initiative für die Fortsetzung des Projekts „Bespielbare Stadt“ und dem genossenschaftlichen Generationenwohnen des Vereins „Wohnikum“.